Mitteilung vom 12. April 2012Kommt jetzt ein Kreisverkehr?

Finanzminister Rainer Wiegard: „Der Buckel kommt weg.“

Bargteheide (12. April 2012) „Ich habe die beteiligten Behörden gebeten, eine Lösung für die nicht akzeptable Verkehrssituation am Ortsausgang Bargteheides zu finden. Klar ist damit: Der Buckel kommt weg.“ Mit diesen Worten schaffte der Bargteheider Landtagsabgeordnete und Schleswig-Holsteins Finanzminister Rainer Wiegard am Donnerstagabend im Bargteheider Schützenhof Klarheit zur Zukunft der im Volksmund als ‚Bargteheider Buckel‘ bekannt gewordenen Kreuzung am Ortsausgang Richtung Ammersbek. Die öffentliche Diskussion hierüber hat damit eine entscheidende Wende genommen.

Wiegard sagte, er habe Anfang April den Abteilungsleiter im Wirtschaftsministerium, den Leiter des Landesbetriebs Straßenbau Lübeck und den Bargteheider Bürgermeister Dr. Henning Görtz zu einer gemeinsamen Ortsbesichtigung eingeladen und die Situation ausführlich erörtert. Dabei sei er zu dem Ergebnis gekommen, dass hier offensichtlich die Vielzahl der für Straßenbaumaßnahmen geltenden Regelungen mit der tatsächlichen Situation an dieser Kreuzung nicht zu einer funktionierenden Lösung kommt. Wiegard: „Man muss schlicht feststellen: Das funktioniert hier einfach so nicht. Eine Regel behindert die andere. Und wenn wir heute erkennen, dass das für diese Situation nicht taugt, dann müssen wir handeln und nicht erst einige Jahre mit einem unbefriedigenden Zustand leben.“

Jetzt käme es darauf an, im Zusammenhang mit dem planmäßigen Weiterbau der Westumgehung eine Lösung zu finden, die vor allem die Verkehrssicherheit aller die Kreuzung querenden Verkehrsteilnehmer gewährleiste. „Das wird keine einfache Aufgabe, wenn man die außerörtliche Lage der Kreuzung, den Zweck einer Umgehungsstraße, die unterschiedlichen Straßenkategorien und schließlich die jeweiligen Interessen der betroffenen Verkehrsteilnehmer und Anlieger gleichermaßen berücksichtigen will“, sagte Wiegard. Vorrangig werde nun geprüft, auf welche Weise mit einem Kreisverkehr den Erfordernissen Rechnung getragen werden könne.

Zugleich empfahl Wiegard den beteiligten Behörden, die Anregungen der Bürgerinitiative in die alternativen Überlegungen für eine neue Planung einzubeziehen und „die Bargteheider Bürger intensiver als es die entsprechenden Regelungen vorsehen, an der Planung zu beteiligen“. Da-bei dürfe allerdings das bekannte Zeitfenster für ein notwendiges neues Planfeststellungsverfahren in diesem Abschnitt nicht gefährdet werden. Eine frühzeitige und umfassende Bürgerbeteiligung könne das Verfahren aber möglicherweise auch beschleunigen. Gegenstand des weiteren Verfahrens seien ebenfalls die Finanzierungsfragen sowie die Prüfung, ob möglicherweise Regressansprüche geltend gemacht werden können.